Gültig ab: 01.01.2024
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der OnePageLove Studio, Max Heß & Marlon Mangold GbR (nachfolgend "Auftragnehmer") und ihren Auftraggebern (nachfolgend "Auftraggeber") über die Erbringung von Webdesign-, Webentwicklungs- und verwandten Dienstleistungen.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist enthalten.
Der Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Arbeiten zustande. Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.
Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung des Schriftformerfordernisses.
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung im jeweiligen Angebot bzw. Auftrag. Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Der Auftragnehmer schuldet die Erstellung der vereinbarten Leistung nach dem Stand der Technik. Eine bestimmte Funktionalität oder Kompatibilität wird nur geschuldet, soweit diese ausdrücklich vereinbart wurde.
Sofern nicht anders vereinbart, umfasst die Leistung:
Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Mitwirkungshandlungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen. Dazu gehören insbesondere:
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht oder nicht rechtzeitig nach, so verlängern sich die Fristen für die Leistungserbringung entsprechend. Mehraufwand, der durch verzögerte oder mangelhafte Mitwirkung entsteht, wird gesondert berechnet.
Termine und Fristen sind nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Liefertermine verstehen sich vorbehaltlich richtiger und rechtzeitiger Selbstbelieferung.
Verzögert sich die Leistung aufgrund von Umständen, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat (höhere Gewalt, Streik, Aussperrung, behördliche Maßnahmen, etc.), verlängern sich die Fristen entsprechend.
Die Vergütung richtet sich nach der getroffenen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Soweit nicht anders vereinbart, ist die Vergütung wie folgt fällig:
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
Der Auftraggeber kann nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht steht dem Auftraggeber nur wegen Gegenansprüchen aus demselben Vertragsverhältnis zu.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vertragsgemäß erbrachte Leistung abzunehmen. Die Abnahme erfolgt durch ausdrückliche Erklärung oder durch vorbehaltlose Nutzung der Leistung über einen Zeitraum von mehr als 14 Tagen nach Fertigstellung.
Kleine Mängel, die die Nutzung nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Diese werden in einer Mängelliste erfasst und nachgebessert.
Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachte Leistung bei Abnahme frei von Sach- und Rechtsmängeln ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Abnahme.
Bei Mängeln hat der Auftraggeber zunächst Anspruch auf Nacherfüllung. Die Nacherfüllung erfolgt nach Wahl des Auftragnehmers durch Nachbesserung oder Neuherstellung.
Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Bei nur unerheblichen Mängeln ist ein Rücktritt ausgeschlossen.
Mängelansprüche verjähren in 12 Monaten ab Abnahme. Dies gilt nicht bei arglistigem Verschweigen des Mangels und bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Der Auftragnehmer räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung der Vergütung die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Werken ein.
Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, erhält der Auftraggeber ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die vereinbarte Verwendung.
Der Auftraggeber versichert, dass alle von ihm zur Verfügung gestellten Materialien (Texte, Bilder, etc.) frei von Rechten Dritter sind oder er über die erforderlichen Nutzungsrechte verfügt.
Der Auftraggeber stellt den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verwendung der vom Auftraggeber bereitgestellten Materialien entstehen.
Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen.
Für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht haftet der Auftragnehmer auch bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden, entgangenen Gewinn und sonstige Vermögensschäden.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Geschäftsbeziehung bekannt gewordenen vertraulichen Informationen streng vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
Beide Vertragsparteien können den Vertrag aus wichtigem Grund außerordentlich kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor bei:
Bei Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund ist die vereinbarte Vergütung abzüglich ersparter Aufwendungen zu zahlen.
Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Personenbezogene Daten werden nur im Rahmen der Vertragserfüllung verarbeitet.
Soweit der Auftragnehmer im Auftrag des Auftraggebers personenbezogene Daten verarbeitet, wird ein separater Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
Soweit Hosting-Leistungen oder Domain-Registrierungen vermittelt werden, erfolgt dies im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers. Der Auftragnehmer übernimmt keine Gewähr für die Verfügbarkeit oder Funktionsfähigkeit von Hosting-Diensten oder Domains.
Der Auftraggeber ist selbst für die Einhaltung der Nutzungsbedingungen des Hosting-Anbieters und der Domain-Registrierungsstelle verantwortlich.
Wartungs- und Support-Leistungen sind nicht Gegenstand dieses Vertrages, sofern nicht ausdrücklich vereinbart. Sie können gesondert beauftragt werden.
Der Auftragnehmer empfiehlt dem Auftraggeber, regelmäßige Backups der Website zu erstellen und Sicherheitsupdates zeitnah einzuspielen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, den Auftraggeber und die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken zu nennen und entsprechende Darstellungen in seine Werbematerialien aufzunehmen, sofern der Auftraggeber nicht ausdrücklich widerspricht.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz des Auftragnehmers, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung ist durch eine wirksame und durchführbare Bestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt.
Ist der Auftraggeber Verbraucher im Sinne des § 13 BGB, steht ihm folgendes Widerrufsrecht zu:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OnePageLove Studio, Max Heß & Marlon Mangold GbR, Musterstraße 123, 12345 Musterstadt, E-Mail: info@onepagelovestudio.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.